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Heimat- und Verkehrsverein Hörste e. V.
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Gebhard Rösler
Katenstr. 3
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gebhard.roesler@t-online.de
www.hvv-hoerste.de
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§ 2 Urheber- und Kennzeichenrecht
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§ 3 Verweise und Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998
(Aktenzeichen 312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass
ein Anbieter, der durch einen so genannten "Link" oder "Hyperlink" auf
fremde Websites verweist, die Inhalte dieser Websites (nachfolgend
"verlinkte Websites" genannt) gegebenenfalls mit zu verantworten hat.
Laut der genannten Entscheidung kann dem nur vorgebeugt werden, indem
sich ein Anbieter ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Websites
distanziert.
Da der Anbieter auf die aktuellen und zukünftigen
Inhalte der verlinkten Websites keinerlei Einfluss hat, distanziert er
sich hiermit ausdrücklich von sämtlichen Inhalten der entsprechenden
Websites. Die Erklärung gilt ausdrücklich für alle derzeitigen und
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werden. Insbesondere haftet er nicht für Schäden materieller oder
ideeller Art, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung des Inhaltes einer
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entstehen, die aus verlinkten Websites bezogen wurden.
§ 4 Datenschutz
Bei jeder Anforderung einer
Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten gespeichert: Die Seite, von
der aus die Datei angefordert wurde, der Name der aufgerufenen Datei,
das Datum und die Uhrzeit der Anforderung, die übertragene Datenmenge,
der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), die
Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten
Betriebssystems, die IP-Adresse des anfordernden Rechners sowie der
Benutzername (wenn sich ein Besucher über Benutzername und Kennwort
anmeldet) und Cookies. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu
technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit
anderen Datenbeständen oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in
Auszügen, findet nicht statt. Im Informationsangebot des
Internetauftritts des Hessischen Schwimm-Verbandes e.V. können Cookies
oder JAVA-Applets verwendet werden. Die Verwendung dieser
Funktionalitäten kann durch Einstellungen des Browserprogramms vom
jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden. Die protokollierten Daten werden
nach der Auswertung der Zugriffsdaten gelöscht. Im Internetangebot des
Hessischen Schwimm-Verbandes e.V. kann, soweit angeboten, bei Schreiben
für Bestellungen, zum Abonnieren von Newslettern, für Antworten und im
Rahmen der Teilnahme an Diskussionsforen die Möglichkeit zur Eingabe
persönlicher oder geschäftlicher Daten (insb. E-Mail-Adressen, Namen,
Anschriften) bestehen. Nach Erledigung der Bestellung werden die Daten
vernichtet. Die Bestellung kann, soweit angeboten, alternativ auch über
Telefon/Fax und/oder auf dem Postweg erfolgen. Auch diese Angaben werden
nach Erledigung der Bestellung vernichtet. Die E-Mail-Adressen für
einen ggf. angebotenen Newsletter-Versand werden in einer Datenbank
gespeichert und für keine anderen Zwecke als den Versand der Newsletter
verwendet. Die Abonnenten der Newsletter können ggf. jederzeit selbst
das Abonnement kündigen; die E-Mail-Adressen werden dadurch automatisch
gelöscht. In jedem Fall (Bestellung, Newsletter, Antworten,
Diskussionsforum) werden die angegebenen persönlichen Daten (insb. Name,
E-Mail-Adresse, Anschrift) nur für die Übersendung der gewünschten
Veröffentlichungen oder Informationen bzw. für die bei dem einzelnen
Formular ggf. explizit genannten anderen Zwecke verarbeitet und nicht an
Dritte weitergegeben. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und
Dienste seitens des Benutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger
Basis.
Sofern innerhalb der Website des Anbieters die Möglichkeit
zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, erfolgt die Preisgabe
dieser Daten seitens des Benutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
Im
Falle, dass dem Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung gestellt wird,
Informationen in die Website des Anbieters einzubringen, behält sich der
Anbieter das Recht vor, detailliert personenbezogene Daten zu erfassen
und die vom Benutzer eingestellten Informationen jederzeit wieder zu
löschen. Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften kann der
Anbieter zur Herausgabe solcher personenbezogenen Daten verpflichtet
sein.
Die Nutzung der im Rahmen der Website veröffentlichten
Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie
E-Mailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich
angeforderten Informationen ("Spam") ist nicht gestattet. Im Falle eines
Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten,
insbesondere die Forderung von Schadenersatz, vor.
Im übrigen
gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, insbesondere auch
hinsichtlich der Zulässigkeit der Nutzung listenmäßig erfasster Daten.
§ 5 Recht und Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für
Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der Benutzung der Website des
Anbieters entstehen, ist, soweit die Vereinbarung eines Gerichtsstandes
rechtlich zulässig ist, Frankfurt am Main. Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
§ 6 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Sofern
Teile oder einzelne Formulierungen dieser Allgemeinen
Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder
nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der
Nutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon
unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder der ungültigen
Formulierung soll eine Formulierung treten, die der ursprünglichen
Formulierung möglichst nahe kommt.